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BFH 26.04.2005 I B 159/04, IWB 16/2005 S. 968

Doppelbesteuerung | Qualifikation von Zinsen für Gesellschafterdarlehen nach dem DBA-USA

Der BFH hat in einem nicht amtlich veröffentlichten Beschluss seine Rechtsprechung zur Herausnahme von Sonderbetriebseinkünften aus dem Unternehmensgewinnartikel im alten DBA-USA 1954/1965 bestätigt (). • Hinweis: Streitig war, ob von einem Steuerinländer vereinnahmte Zinsen nach Art. XV Abs. 1 Buchst. b Doppelbuchst. aa i. V. mit Art. III Abs. 1 DBA-USA 1954/1965 von der deutschen Ertragsbesteuerung freigestellt sind, wenn der Schuldner des verzinsten Darlehens das Darlehenskapital in einer US-amerikanischen Betriebsstätte einsetzt und bei dem Gläubiger der Zinsertrag nach § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG zu den gewerblichen Einkünften gehört. Das ) hatte diese Frage in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BFH (insbesondere BStBl II 1991, S. 444BStBl II 1995, S. 683BStBl I 1999, S. 1076