Einkommensteuer | Steuerpflicht von Scheinrenditen aus einem sog. Schneeballsystem

Das nachträglich zur Veröffentlichung bestimmte BFH-Urteil v. 14. 12. 2004 - VIII R 5/02 NWB CAAAB-43688 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Beteiligt sich ein Kapitalanleger an einem sog. Schneeballsystem, mit dem ihm vorgetäuscht wird, in seinem Auftrag und für seine Rechnung würden Geschäfte auf dem Kapitalmarkt getätigt, so ist der vom Kapitalanleger angenommene Sachverhalt der Besteuerung zugrunde zu legen. (2) Bei der Entscheidung, ob einer der in § 20 EStG oder § 23 EStG aufgeführten Tatbestände erfüllt ist, kommt es entscheidend darauf an, wie sich das jeweilige Rechtsgeschäft aus der Sicht des Kapitalanlegers als des Leistungsempfängers bei objektiver Betrachtungsweise darstellt.