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BFH 16.02.2005 VI R 46/03, NWB 21/2005 S. 171

Lohnsteuer | Rabattbesteuerung für verbilligte Überlassung einer Hausmeisterwohnung

Das NWB PAAAB-53356 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Kann eine Hausmeisterwohnung auch an Dritte vermietet werden, kommt der Rabattfreibetrag zum Zuge, wenn der Arbeitgeber zumindest in gleichem Umfang an Dritte vermietet. (2) Ob es für den Ausgangsbetrag der Rabattbesteuerung bei einer verbilligt überlassenen Hausmeisterwohnung gerechtfertigt ist, wegen Zugangseinschränkungen oder sonstigen Nutzungsbeeinträchtigungen Abschläge vorzunehmen, ist Tatfrage. – Anmerkung: Die besondere Rabattbesteuerung nach § 8 Abs. 3 EStG vermittelt dem Wohnungsmieter im Streitfall vor allem den Vorteil eines Freibetrags von 1080 € (im Streitjahr noch 2400 DM). Dieser Vorteil soll zwar nicht davon abhängen, dass Nutzungsüberlassungen zum üblichen Geschäftsgegenstand des Arbeitgebers gehören, ...