Leitsatz

Der Abzug nach § 46 Abs. 3 EStG 1961 und der dazu in § 46 Abs. 5 EStG 1961 in Verbindung mit § 70 EStDV 1961 geregelte Härteausgleich steht zusammenveranlagten Eheleuten nur einmal und nicht jedem von ihnen gesondert zu. Die Höhe des Abzugs richtet sich nach der Höhe ihrer zusammengefaßten nicht lohnsteuerpflichtigen Einkünfte.