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BFH Urteil v. - V 293/56 U BStBl 1958 III S. 305

Leitsatz

Übersteigt im Falle des § 4 Ziff. 17  UStG der Gesamtumsatz nach § 1 Ziff. 1 und 2  UStG im Kalenderjahr 18.000,00 DM, so wird gemäß § 4 Ziff. 17 Satz 3 a.a.O. die Steuer für den begünstigten Umsatz (nur) insoweit erhoben, als sie aus 10 v. H. des 18.000,00 DM übersteigenden Gesamt Umsatzbetrages gedeckt werden kann.

Fundstelle(n):
BStBl 1958 III Seite 305
BFHE 1959 S. 88 Nr. 67
LAAAB-46585

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