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BBK Nr. 6 vom Seite 267 Fach 17 Seite 3322

Übersicht der BFH-Entscheidungen zum Bilanzsteuerrecht 2004

von Oberregierungsrat Karl Eberl, München

In Fortführung der Übersichten in BBK F. 17 S. 3189, S. 3229, S. 3263 und S. 3293 sind im Folgenden die in 2004 durch Veröffentlichung in BBK oder in StuB bekannt gewordenen BFH-Entscheidungen zum Bilanzsteuerrecht zusammengestellt:

I. Absetzung für Abnutzung

1. Bescheinigungsverfahren bei erhöhten Absetzungen für Sanierungsmaßnahmen

(StuB 2004 S. 1119)

(1) Nach § 82g Abs. 1 Satz 1 EStDV prüft allein die bescheinigende Gemeinde, ob – nach Art und Umfang – Baumaßnahmen im Sinne der Vorschrift durchgeführt wurden.

(2) Im Gegensatz zu den nach § 82i EStDV geförderten Baumaßnahmen an Baudenkmälern ist bei Baumaßnahmen i. S. des § 82g EStDV nicht vorgeschrieben, dass sich aus der Bescheinigung auch die Höhe der begünstigten Herstellungskosten ergibt (gegen Abschn. 159 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 EStR 1990).

2. Degressive Gebäude-AfA und Sonderabschreibungen für den Ensembleschutz

(BBK F. 1 S. 4440 = StuB 2004 S. 831)

(1) Zu den Anforderungen an die Herstellung eines bautechnischen Neubaus i. S. von § 7 Abs. 5 EStG.

(2) Die degressive Gebäudeabschreibung (§ 7 Abs. 5 EStG) wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass für einen Teil der Sanierungsaufwendu...