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Die Bedeutung von Basel II für die Steuerberater
I. Einführung
Am sind die neuen Eigenkapitalregeln für Banken veröffentlicht worden. Eine Umsetzung ist grundsätzlich bis Ende 2006 vorgesehen. Die Banken, welche den fortgeschrittenen IRB-Ansatz, also ein eigenes Ratingsystem, anwenden wollen, erhalten eine Fristverlängerung bis Ende 2007. Das trifft im Regelfall auf die deutschen Banken zu.
Allerdings wird Basel II seine rechtliche Wirkung erst nach der Umsetzung in den einzelnen Staaten entfalten. Hierzu hat die EU parallel zu den Baseler Konsultationspapieren bereits eigene Papiere herausgegeben. Im Juli 2004 wurde ein Vorschlag für eine Änderung von EU-Richtlinien veröffentlicht, deren Verabschiedung bis 2005 erfolgen muss, damit die EU-Mitgliedstaaten eine zeitgerechte Umsetzung vornehmen können (einzusehen unter europa.eu.int/comm/internal_market/regcapital/index_de.htm). Insgesamt halten sich die Vorschläge der EU eng an die Baseler Vorgaben. Umstritten ist die sog. „Waiver-Regelung”. Sie bietet Bankengruppen die Möglichkeit, Tochterinstitute unter bestimmten Bedingungen von den Mindestkapitalanforderungen auszunehmen. Befürchtet wird dadurch eine Wettbewerbsverzerrung. Im Anschluss hieran muss die EU-Richtlinie über eine Än...