Wärmerückgewinnungsanlage keine Betriebsvorrichtung (§ 2 InvZulG)

Gem. BFH-Urteil vom 5. 9. 2002 – III R 8/99 ist eine Wärmerückgewinnungsanlage nicht schon deshalb als Betriebsvorrichtung zu beurteilen, weil es sich bei den Kühlzellen, deren abgegebene Wärme durch die Anlage aufbereitet wird, um Betriebsvorrichtungen handelt. Eine Betriebsvorrichtung kann jedoch dann vorliegen, wenn die Anlage dem in einem Gebäude ausgeübten Gewerbebetrieb unmittelbar dient und der Zweck, das Gebäude zu beheizen und mit Warmwasser zu versorgen, demgegenüber in den Hintergrund tritt.