Altlasten: keine Rückstellung für Einmalverpflichtung

Verzichtet der Kläger gegen eine Einmalzahlung darauf, dass sein Vertragspartner Altlasten beseitigt, so ist die in der Folge entstandene Einmalverpflichtung weder als Verbindlichkeit noch als (Aufwands-)Rückstellung passivierungsfähig. Die daneben drohende Inanspruchnahme als öffentlich-rechtlicher Zustandsstörer berechtigt nur dann zur Bildung einer Rückstellung, wenn sich durch Gesetz oder behördliche

S.

Anordnung eine Inanspruchnahme konkretisiert hat (nrkr. Urteil des FG Rheinland-Pfalz v. 19. 7. 2001 - 4 K 2460/99, BFH-Az.: I R 77/01, EFG 2001 S. 1488).