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Finanzgericht Berlin Urteil v. - 5 K 5192/99 EFG 2001 S. 483

Gesetze: EStG § 3 Nr. 44, EStG § 3 Nr. 44 Buchst. a

Steuerfreiheit von Stipendien i. S. des § 3 Nr. 44 EStG

Leitsatz

Maßgebend dafür, ob ein Stipendium zur Förderung der Forschung oder zur wissenschaftlichen oder künstlerischen Ausbildung oder Fortbildung gewährt wird, ist die subjektive Zweckbestimmung, d. h. der Wille und die Vorstellung des Stipendiengebers.

Die Grenze zwischen Stipendien, die ausschließlich der Forschung dienen, und solchen, die der Fortbildung dienen, kann fließend sein.

Anders als in § 3 Nr. 11 EStG stellt der Gesetzgeber in § 3 Nr. 44 Buchst. a EStG nicht darauf ab, dass durch das Stipendium ”unmittelbar” die Forschung gefördert wird. Die mittelbare Förderung reicht aus, um die Steuerfreiheit zu gewähren.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:



Fundstelle(n):
DStRE 2001 S. 673 Nr. 13
EFG 2001 S. 483
SAAAB-06673

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