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Parteien
Nach den Grundrechten, den Verfassungsgrundsätzen und den Wahlen beschäftigt sich der vierte Artikel der Reihe zum grundsätzlichen Aufbau und zur Funktionsweise der Bundesrepublik Deutschland mit den Parteien: Was ist eine Partei, was bedeutet Mitte, was ist eine Jamaika-Koalition und wie entwickelt sich die Parteienlandschaft in Deutschland? Dies erfahren Sie in diesem Artikel.
Was ist eine Partei?
Das Grundgesetz legt fest, dass unser Parlament, der Bundestag, alle vier Jahre neu gewählt wird. Bei den Wahlen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger darüber, wer bzw. welche Parteien in den nächsten Jahren regieren sollen. Nach vier Jahren wird dann erneut gewählt. Wenn die Bürger mit der Politik der Regierung einverstanden sind, werden sie die Regierungsparteien wahrscheinlich wieder wählen, ansonsten können sie beim nächsten Mal eine andere Wahl treffen.
Das deutsche Parteiengesetz definiert in § 2 Absatz 1 Parteien wie folgt: „Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem L...