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STFAN Nr. 1 vom Seite 18

Verbraucherverträge über digitale Produkte gem. § 327 BGB

Von Rechtsanwalt Dipl.-Finanzwirt Reinhard Schweizer

Für Verträge über die Bereitstellung von digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen gelten seit dem besondere Regelungen. Im Fokus stehen dabei Verbraucherverträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern. Der Beitrag gibt nun für dieses prüfungsrelevante Rechtsgebiet aus dem Lernfeld 1 einen ersten tabellarischen Überblick. Übungsfälle dazu finden sich in dem Kiehl-Titel „Prüfungsklassiker Wirtschafts- und Sozialkunde für Steuerfachangestellte“.


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Begriff
Ein Vertrag über digitale Produkte ist ein rechtlicher Vertrag, durch den digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen bereitgestellt werden.
Ein solcher Vertrag verpflichtet den Anbieter zur fehlerfreien, funktionsfähigen und aktuellen Bereitstellung digitaler Inhalte oder Dienste. Kommt er dem nicht nach, stehen dem Verbraucher umfassende Rechte wie z. B. Nacherfüllung, Vertragsbeendigung oder Schadensersatz zur Verfügung.
Voraussetzungen
  • Verbrauchervertrag: Vertragspartner sind nach § 310 Abs. 3 BGB ein Verbraucher (§ 13 BGB) und ein Unternehmer (§ 14 BGB).
  • Zustandekommen eines Vertrags: Der Vertrag kommt wie bei jedem anderen Vertrag durch Antrag und Annahme zustande. Dies ist auch formfrei mögl...

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Kiehl Die Steuerfachangestellten Plus
STFAN - Die Steuerfachangestellten