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Grenzüberschreitende Geschäfte zwischen verbundenen Unternehmen
Ist der Preis bei Geschäften zwischen verbundenen Unternehmen ursprünglich zu niedrig angegeben und wird der Preis nachträglich erhöht, deutet dies darauf hin, dass die Verbundenheit der Unternehmen den Preis beeinflusst hat. Die Transaktionswertmethode (Art. 29 ZK / Art. 70 UZK) gelangt dann möglicherweise nicht zur Anwendung.
I. Sachverhalt
Die Klägerin, eine deutsche Vertriebsgesellschaft, bezog in den Streitjahren 2014 bis 2017 Waren aus dem Drittland von verbundenen Unternehmen, u.a. von der US-Konzernobergesellschaft Y. Die Höhe der Lieferpreise war dabei in einem Distribution Agreement geregelt. Demnach sollte die Klägerin auf Jahressicht eine fremdübliche Umsatzrendite (Agreed Margin) mit den eingeführten Waren erzielen. Die Agreed Margin war festgelegt als der rollende Dreijahresdurchschnitt fremdüblicher Umsatzrenditen und betrug in den Streitjahren 1,93 %. Die Fremdüblichkeit dieser Umsatzrendite wurde mittels einer Datenbankstudie nachgewiesen und war vorliegend nicht umstritten.
Die Klägerin führte die Waren nach Deutschland ein und ließ sie zum freien Verkehr abfertigen. Als Grundlage für die Zollwerter...