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SteuerStud Nr. 1 vom Seite 10

RechtsprechungsRadar

Körperschaftsteuer-, Gewerbesteuer- und Umwandlungssteuerrecht

Dr. Ruben Martini

Der nachfolgende RechtsprechungsRadar stellt eine Auswertung der wichtigsten höchstrichterlichen Entscheidungen des letzten Jahres aus dem Körperschaftsteuer-, Gewerbesteuer- und Umwandlungssteuerrecht dar. Weiterführende Literaturhinweise helfen zudem dabei, bei Bedarf tiefer in die Materie einzusteigen. Eine Übersicht sämtlicher Themen des aktuellen Auswertungsturnus finden Sie am Ende dieses Beitrags.

I. Körperschaftsteuer

1. Betriebe gewerblicher Art

Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art gem. § 4 Abs. 6 Satz 1 KStG


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Sachverhalt: Die Klägerin, eine Anstalt des öffentlichen Rechts, unterhielt – neben einem Bauhof und der Abwasserentsorgung – die Betriebe Wasserversorgung und Freibad. Als Ersatz für die bisherige Heizungsanlage des Freibads errichtete die Klägerin auf dem Gelände des Freibads im Jahr 2007 ein mit Biogas betriebenes Blockheizkraftwerk (BHKW I). Die anderweitig untergebrachte Biogasanlage war durch eine Leitung mit dem BHKW I verbunden. Die für die Biogaserzeugung erforderliche Wärme produzierte ein zweites, kleineres BHKW (BHKW II). Der in beiden BHKW erzeugte Strom wurde an einen Stromv...