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Interpretation der Anti-Hybrid Mismatch-Vorschrift des § 4k EStG durch die Finanzverwaltung
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite ▪▪▪511 Tage nach der Entwurfsfassung v. hat das BMF unter dem Datum des das finale Anwendungsschreiben zum Betriebsausgabenabzugsverbot bei Besteuerungsinkongruenzen (§ 4k EStG; BStBl 2024 I S. 1578) veröffentlicht. Die finale Version des § 4k-Schreibens enthält im Vergleich zur Entwurfsfassung einige im Kern begrüßenswerte Modifikationen und Verbesserungen.
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Hintergrund
[i]Schlund, NWB 33/2021 S. 2431Der legislatorische Hintergrund der durch das § 4k-Schreiben interpretierten Vorschrift, der sog. (hybrid) mismatch-Bestimmung des § 4k EStG, geht auf Vorarbeiten der OECD und der Europäischen Union zurück. Letztlich setzt § 4k EStG die Art. 9 und 9b der ATAD (Anti Tax Avoidance Directive – Anti-Steuervermeidungsrichtlinie) v. in deutsches Recht um. Solche sich auf scheinbar globalen Konsens berufende Steuerrechtsbestimmungen sind mitunter dem Vorwurf der Symbolgesetzgebung ausgesetzt. Ob eine signifikante Aufkommenswirkung eintritt, ist oftmals im Vorhinein kaum zu prognostizieren, berichtet wird von erheblichen Compliance-Anforderungen und überbordenden bürokratischen Nachweis- und Mitwirkungspflichten der Steuerpflichtigen.
Ob derartige Befürchtungen bei der Anwendung des § 4k EStG im Verbund mit dem nunmehr ve...