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BFH 18.06.2025 X R 19/21, BBK 20/2025 S. 905

Verfahrensrecht | Zulässigkeit einer Schätzung nach der amtlichen Richtsatzsammlung

Es bestehen gegenwärtig erhebliche Zweifel, ob die amtliche Richtsatzsammlung in ihrer bisherigen Form eine geeignete Grundlage für einen äußeren Betriebsvergleich darstellt.

Sachverhalt: Die Sache befindet sich im zweiten Rechtsgang. Der Kläger betrieb in den Streitjahren 2013 und 2014 eine Diskothek. Eine für die Streitjahre durchgeführte Außenprüfung beanstandete die Kassen- und Buchführung des Klägers als formell ordnungswidrig. Die Diskothek war mit bis zu fünf offenen Ladenkassen betrieben worden, deren Tagesgesamteinnahmen auf Zetteln erfasst und an die Buchhaltung übergeben worden waren; Kasseneinzelaufzeichnungen hatte der Kläger nicht vorlegen können. Infolgedessen nahm der Prüfer Hinzuschätzungen vor.

Die [i]FG orientierte sich u. a. an Richtsatzsammlunghiergegen gerichtete Klage hatte in der Sache im ersten...