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Die Auslegung der Verfügungsmacht zur Annahme einer Betriebsstätte
Die Frage, ob eine Betriebsstätte begründet wird, ist einer der Eckpfeiler des Internationalen Steuerrechts und war in den letzten Jahren oft Streitgegenstand vor indischen Gerichten. In der jüngsten Entscheidung hat der indische Supreme Court nochmals die Gelegenheit bekommen, sich mit den Voraussetzungen einer Betriebsstätte in Gestalt einer festen Geschäftseinrichtung auseinanderzusetzen und klarzustellen, welche Aspekte bei der Beurteilung zu berücksichtigen sind (indischer Supreme Court, Urteil v. - No. 9766-2025 „Hyatt International Southwest Asia“).
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I. Sachverhalt
Die Klägerin, die Hyatt VAE, ist eine in Dubai gegründete Gesellschaft mit Geschäftsleitung und Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Hyatt VAE schloss mit der AHL, einer in Indien ansässigen Gesellschaft, einen umfassenden Beratungsvertrag über die strategische Aufsicht ihrer Hotels in Indien mit einer Vertragsdauer von 20 Jahren ab. Nach dem Beratungsvertrag war die Hyatt VAE für die Festsetzung der Geschäftspläne verantwortlich, die u. a. die Geschäftsbereiche Marketing, Vertrieb und Finanzen umfasste. Die Hyatt VAE beaufsichtigte und kontrol...