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StuB Nr. 6 vom Seite 232

Gewinnrücklage bei Übernahme von Pensionsverpflichtungen

StB Dr. Andreas S. Bolik

Die Sondervorschriften zur sog. Hebung stiller Lasten stellen für viele Rechtsanwender ein weniger intuitiv zugängliches Themenfeld dar. Es handelt sich dabei einerseits um den § 4f EStG, der die Rechtsfolgen von Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritten und Erfüllungsübernahmen auf Ebene des bisher Verpflichteten (Altschuldner) regelt, und andererseits um den Abs. 7 in § 5 EStG, der die Gewinnermittlung bei Kaufleuten sowie anderen Gewerbetreibenden betrifft und Vorgaben für den Neuschuldner von Verpflichtungen enthält.