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OLG Karlsruhe 23.07.2024 5 UF 56/24, NWB 11/2025 S. 686

Ehe | Treuhandvertrag zwischen Eheleuten

Bei Vermögensdispositionen unter Eheleuten während des Bestehens der ehelichen Lebensgemeinschaft sind an das Vorliegen einer Treuhandabrede mit der Folge einer umfassenden Abrechnungspflicht strenge Anforderungen zu stellen.

Anmerkung:

Im Streitfall verkauften die im gesetzlichen Güterstand lebenden Eheleute während ihres Zusammenlebens ihr jeweils zur Hälfte gehörendes Grundstück für ca. 400.000 €. Absprachegemäß floss der nach Abzug der Schulden verbliebene Erlös von 200.000 € auf ein Konto des Ehemanns, der in der Folgezeit hiervon gemeinsame Verbindlichkeiten, den Kauf von Einrichtungsgegenständen sowie Schulden der Ehefrau beglichen und nach Zahlung von 5.000 € aus dem Erlös dieser weitere 65.000 € überwiesen hatte. Nach der Trennung/Scheidung verlangte die Ehefrau ohne Erfolg die Aus...