Umsatzsteuer Kommentar
2025
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 30 Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
RUKABER, BMF zu den Konsequenzen des Brexits für die Umsatzsteuer – , USt direkt digital Nr. 3 S. 14; NWB MAAAH-69381.
I. Rechtsentwicklung
1Mit Vertragsunterzeichnung am , wirksam geworden zum , sind Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union ausgeschieden (BREXIT). Der davon unabhängige Staat Irland bleibt davon unberührt und ist weiterhin Mitglied der Europäischen Union. Eine harte Grenze zwischen dem europäischen Mitgliedstaat Irland und dem austretenden Nordirland (nördlicher Teil der Insel) sollte vermieden werden. Daher erhielt Nordirland mit dem Nordirland-Protokoll vom einen Sonderstatus. Der enthaltene Maßnahmenkatalog regelt unter anderem Punkte zur Mehrwertsteuer und den Verbrauchsteuern zur Vermeidung unbeabsichtigter Folgen der in Nordirland geltenden EU-Mehrwertsteuer- und Verbrauchsteuervorschriften (vgl. https://www.consilium.europa.eu/en/policies/the-protocol-on-ireland-and-northern-ireland-explained/#what).
2Für Zwecke der Umsatzsteuer wird Nordirland hinsichtlich des Warenverkehrs mit EU-Mitgliedstaaten so behandelt, als wär...