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NWB Nr. 43 vom Seite 2978

Steuerbefreiung für übliche Gelegenheitsgeschenke nach § 13 Abs. 1 Nr. 14 ErbStG

Systematische Darstellung, praktische Anwendungshinweise und Folgethemen

Dr. Jochen Ettinger und Jonas Toussaint

[i]Viskorf in Viskorf/Schuck/Wälzholz, ErbStG, 7. Aufl. 2023, § 13, NWB XAAAJ-32900 § 13 Abs. 1 Nr. 14 ErbStG ist eine schenkungsteuerrechtliche Befreiungsvorschrift, die insbesondere in der steuerlichen (Compliance- und Gestaltungs-)Beratung vermögender und hochvermögender Familien eine wichtige Rolle spielt. Die Norm ist bedeutend, denn es kann mit ihrer Hilfe die Belastung der schenkungsteuerlichen Freibeträge gesenkt werden. Vor allem geht es aber darum, hier keine Fehler zu machen (bspw. im Hinblick auf die Anzeigepflicht), um sich bei späteren Schenkungen nicht einem Hinterziehungsvorwurf aufgrund der fehlerhaften Angabe der Vorschenkung ausgesetzt zu sehen. Dieser Beitrag wird zunächst die bisherige Rechtsprechung und Literatur zusammenfassend darstellen. Sodann wird auf die relevanten Merkmale der Norm vertiefend eingegangen und anhand von Fallbeispielen ein eigenes Verständnis der Norm – für u. E. besonders praxisrelevante Fallgruppen – entwickelt. Schließlich werden die Folgewirkungen hinsichtlich Vorschenkungen, Anzeigepflichten und potenziell steuerstrafbarem Handeln aufgezeigt und ein möglicher praktischer Umgang mit Grenzfällen erläutert.

S. 2979

I. Definition des B...