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Ansatz und Bewertung eines Instandhaltungsanspruchs des Verpächters
I. Sachverhalt
Die P GmbH betreibt eine Klinik. Hierzu pachtet sie ein Gebäude von der Verpächterin V. P übernimmt vertraglich sämtliche mit dem Pachtgegenstand zusammenhängende laufende Lasten und ist zur Instandhaltung des Pachtgegenstands verpflichtet. Sie hat insbesondere alle Schäden, die durch ihren (auch bestimmungsgemäßen) Gebrauch entstehen, auf eigene Kosten zu beseitigen; dies umfasst auch Schäden, die durch Dritte verursacht werden, unabhängig von deren Verschulden. Zum befindet sich P mit den erforderlichen Instandhaltungen erheblich im Rückstand und passiviert zutreffend eine Verbindlichkeitsrückstellung i. H. von 1 Mio. €.
II. Fragestellung
Hat V korrespondierend zur Passivierung bei P einen Instandhaltungsanspruch zu aktivieren?