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SteuerStud Nr. 11 vom Seite 682

RechtsprechungsRadar

Einkommensteuer: Überschusseinkünfte

Dr. Sascha Bleschick

Der nachfolgende RechtsprechungsRadar stellt eine Auswertung der wichtigsten höchstrichterlichen Entscheidungen des letzten Jahres zum Thema Überschusseinkünfte (Einkommensteuer) dar. Weiterführende Literaturhinweise helfen dabei, bei Bedarf tiefer in die Materie einzusteigen. Eine Übersicht sämtlicher Themen des aktuellen Auswertungsturnus finden Sie am Ende dieses Beitrags.

I. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG)

Arbeitgeberleistungen auf einen Summenbescheid nach § 28f Abs. 2 SGB IV kein Arbeitslohn


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Sachverhalt: Eine GmbH versteuerte Sachzuwendungen an ihre Arbeitnehmer pauschal nach § 37b EStG, ohne Sozialversicherungsbeiträge abzuführen. Um eine konzerneinheitliche sozialversicherungsrechtliche Behandlung pauschal versteuerter Sachzuwendungen an die Arbeitnehmer herbeizuführen, traf die Konzernmutter der GmbH mit der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) eine Vereinbarung, wonach die Zuwendungen nicht individuell den betroffenen Lohnkonten zugerechnet werden, sondern die Erhebung der Sozialversicherungsbeiträge über pauschalierte Summenbescheide gem. § 28f Abs. 2 SGB IV erfolgt. Das FA behandelte die darauf geleis...