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Verwandtenunterhalt: Angemessener Selbstbehalt bei Rückforderung einer Schenkung
Kommt ein Elternteil ins Pflegeheim, reichen die Rente und die Leistungen der Pflegeversicherung i. d. R. nicht aus, die Heimkosten abzudecken. Dann muss das Sozialamt einspringen und die Kosten übernehmen. Allerdings besteht ein Unterhaltsanspruch des Elternteils gegen sein Kind, sofern dieses leistungsfähig ist. Dieser Unterhaltsanspruch geht auf das Sozialamt über, das dann das Kind auf Zahlung in Anspruch nehmen kann. Für das Kind ebenfalls kritisch ist der vom Bundesgerichtshof (, NWB EAAAJ-66430) kürzlich entschiedene Fall, dass das Sozialamt eine Schenkung des Elternteils an das Kind herausverlangt.
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Angehörigen-Entlastungsgesetz zieht eine Einkommensgrenze von 100.000 €/Jahr
[i]Elternunterhalt als Problem der „Sandwichgeneration“Die Situation, dass „leistungsfähige“ Kinder ihren Eltern gegenüber unterhaltspflichtig sein können, wurde als unbefriedigend angesehen und für die in Anspruch genommenen Kinder der Begriff „Sandwichgeneration“ geprägt. Damit wird umschrieben, dass die Eltern erst einmal mit erheblichem finanziellen Aufwand ihre Kinder großgezogen haben und dann, wenn diese Belastung entfallen ist, für die eigenen Eltern aufko...