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Kommentierte Nachricht NWB EV 5/2024 S. 148

Einkommensteuer | Einkommensteuerpflicht der entgeltlichen Ablösung eines Vorbehaltsnießbrauchs an GmbH-Anteilen (FG)

Die Klägerin begehrt, die Ablösung eines Vorbehaltsnießbrauchs an GmbH-Anteilen als Einkünfte aus Kapitalvermögen i. S. des § 24 Nr. 1 EStG i. V. mit § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG i. V. mit § 32d Abs. 1 EStG zu behandeln.

Sachverhalt (auszugsweise)
Die Klägerin war mit 20 % am Stammkapital einer GmbH beteiligt. Mit notariellem Vertrag aus 2012 übertrug die Klägerin sämtliche ihrer Anteile im Wege vorweggenommener Erbfolge (unentgeltlich) auf ihren Sohn und behielt sich den Nießbrauch (insbesondere das Gewinnbezugsrecht) vor. Daneben behielt sie sich die unwiderrufliche Stimmrechtsvollmacht in Gesellschafterversammlungen der GmbH ebenso wie für den Fall eines Vorversterbens des Sohnes ein Rückübertragungsrecht vor. Mit notariellem Vertrag aus 2018 veräußerte der Sohn die ihm schenkweise zugewandten und mit Nießbrauch belasteten Geschäftsanteile an sein...