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Umsatzsteuer | Steuerbare Umsätze, Unternehmereigenschaft und Vorsteuerabzug einer Kurgemeinde (BFH)
Die Bereitstellung von
Kureinrichtungen gegen Kurtaxe ist ein steuerbarer Umsatz gegen Entgelt, wenn
die Kureinrichtungen nicht für jedermann frei und unentgeltlich zugänglich sind
(Bestätigung der Rechtsprechung, Abgrenzung zum
,
EU:C:2023:580 und zum
) (; veröffentlicht am
).
Hintergrund: Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 UStG kann der Unternehmer die gesetzlich geschuldete Steuer für Leistungen, die von einem anderen Unternehmer für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, als Vorsteuer abziehen. Ausgeschlossen ist der Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 UStG für Leistungen, die der Unternehmer für steuerfreie Umsätze verwendet.
Sachverhalt: Die Klägerin unterhält einen Kurbetrieb, ...