Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Lohn und Gehalt direkt digital Nr. 4 vom Seite 12

Personalgestellung einer Forschungs-GmbH für ihre Vermarktungsgesellschaften

Arbeits- und Entlohnungspraxis von Forschungsinstituten

Prof. Dr. iur. Dr. phil. Thomas Gergen

Ob und wann eine Forschungs-GmbH ihren zur Vermarktung eigener Forschungsergebnisse gegründeten Gesellschaften Personal stellen darf, ist eine von gewissen Voraussetzungen abhängige Frage, die tief in das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) hineinreicht. Worauf zu achten ist, um im Ergebnis Arbeitnehmer:innen-gerecht dem § 1 Abs. 1b Sätze 1 und 2 AÜG nicht zu unterliegen und Erlaubnisfreiheit aufgrund von § 1 Abs. 3 Nr. 2 i. V. mit § 18 AktG zu erzielen, arbeitet dieser Beitrag heraus.

I. Forschungsverbund und Konzernunternehmen

1. Forschungs- und Vermarktungsgesellschaften

Wenn es sich um ein Unternehmen handelt, welches unmittelbar oder überwiegend wissenschaftlichen Bestimmungen dient, sprechen wir gemeinhin von einem Forschungsbetrieb. Wissenschaftliche Tätigkeit ist der nach Inhalt und Form ernsthafte Versuch zur Ermittlung der Wahrheit. Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern ( NWB AAAAF-70936, Rz. 30; NWB IAAAF-00993, Rz. 21, m. w. N.; NWB TAAAD-93656, Rz. 35; NWB XAAAC-81771, Rz. 33).

E...

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB Lohn, Deklaration & Buchhaltung
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen