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LSG Baden-Württemberg 23.05.2023 L 11 BA 3282/21, NWB 12/2024 S. 775

SV-Status | Geschäftsführer einer GmbH mit einem Verein als alleinigem Gesellschafter

Der Geschäftsführer einer GmbH, deren alleiniger Gesellschafter ein eingetragener Verein ist, ist abhängig beschäftigt. Der Umstand, dass der GmbH-Geschäftsführer auch alleinvertretungsberechtigtes Mitglied des aus drei Personen bestehenden Vereinsvorstands ist, begründet keine selbstständige Tätigkeit.

Anmerkung:

Das Gericht verneint eine Vergleichbarkeit der vorliegenden Fallkonstellation mit der statusrechtlichen Beurteilung von Geschäftsführern einer GmbH, die mit jeweils 50 % am Kapital der Gesellschaft beteiligt sind und kraft ihrer Kapitalbeteiligung und gesellschaftsrechtlichen Stellung ihnen nicht genehme Weisungen verhindern können. Auch wenn der Geschäftsführer nach der Vereinssatzung berechtigt ist, den Verein gerichtlich und außergerichtlich allein zu vertreten, sei oberstes un...