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IWB Nr. 3 vom

Die Lizenzverrechnung (Inbound)

Dr. Andreas Sinz

Mit diesem Beitrag wird die Reihe von Fallstudien zu wichtigen Schwerpunkten der Außenprüfung bei Verrechnungspreisthemen mit Fällen aus dem Bereich Lizenzen abgeschlossen. Konkret betrifft der diskutierte Fall die Verrechnung von Lizenzgebühren für die Überlassung von Markenrechten aus Belgien im Bereich der Konsumgüterindustrie. Aus Sicht der Betriebsprüfung ist die im Betriebsprüfungszeitraum vorgenommene Lizenzerhöhung nicht anzuerkennen. Die Betriebsprüfung stört sich – abgesehen von der Angemessenheitsdokumentation des Lizenzsatzes nach der Preisvergleichsmethode (Datenbankstudie) und einer erweiterten Bemessungsgrundlage – insbesondere an dem erst verspätet formal abgeschlossenen schriftlichen Lizenzvertrag. Tatsächlich stehen die Feststellungen der Betriebsprüfung einer Erhöhung nicht im Wege. Unabhängig vom verspätet geschlossenen Vertrag hätte die steuerpflichtige Gesellschaft im vorliegenden Fall auch eine noch frühere Erhöhung zulasten des deutschen Fiskus (zumindest zurück auf das erste Jahr des Betriebsprüfungszeitraums) durchsetzen können.

I. Feststellungen der Betriebsprüfung

Die Betriebsprüfung stüt...