BFH, Urteil v. 10.01.1992 - VI R 117/90

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BFH Urteil v. 10.01.1992 - VI R 117/90 BStBl 1992 II S. 720

Gesetze: EStG § 46 Abs. 3 und 5

Härteausgleich nach § 46 Abs. 3 und 5 EStG auch für Arbeitnehmer, die nach § 25 EStG veranlagt werden

Leitsatz

Arbeitnehmern, die mit den von einem ausländischen Arbeitgeber bezogenen Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit im Inland unbeschränkt steuerpflichtig und daher nach § 25 EStG auch dann zu veranlagen sind, wenn das Einkommen unterhalb der Veranlagungsgrenzen des § 46 Abs. 1 EStG liegt, steht die Vergünstigung des § 46 Abs. 3 und 5 EStG zu.