BVerwG, Urteil v. 15.02.1991 - 8 C 3.89

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BVerwG Urteil v. 15.02.1991 - 8 C 3.89 BStBl 1992 II S. 577

Gesetze: GrStG § 32 Abs. 1 Nr. 1

Grundsteuererlaß bei Baudenkmälern; Begriff der ,,Kosten'' i. S. des § 32 Abs. 1 Nr. 1 GrStG

Leitsatz

,,Kosten'' im Sinne des § 32 Abs. 1 Nr. 1 GrStG (Grundsteuererlaß bei Grundbesitz, dessen Erhaltung wegen seiner Bedeutung für Kunst, Geschichte, Wissenschaft oder Naturschutz im öffentlichen Interesse liegt) sind auch (,,normale'') Absetzungen für Abnutzung oder Substanzverringerung, nicht dagegen einkommensteuerrechtlich zugelassene Sonderabschreibungen und auch weder Schuld- noch Eigenkapitalzinsen.

Tatbestand

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Verwaltungsanweisungen:
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 2.9.2022 - G 2010
Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 8.7.2022 - G1200
Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg 5.7.2022 - S 3000
Oberste Finanzbehörden der Länder 22.6.2022 - G 1010
SenFin Berlin 4.5.2015 - G 1163 -

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BVerwG 24.10.2013 - 7 C 13/12
BVerwG 30.3.2006 - 2 C 41.04
BVerwG 8.7.1998 - 8 C 23.97
BFH 11.10.1995 - II R 52/92

Fundstelle(n):
BStBl 1992 II Seite 577
JAAAA-94140

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