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NWB Nr. 40 vom Seite 2755

Das geplante Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG)

Ein Überblick über die vorgesehenen Maßnahmen zur Stärkung des Finanzstandorts Deutschland

Ina Jähne und Lars Grupe

Mitte August 2023 hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf für ein Zukunftsfinanzierungsgesetz (RegE v. , nachfolgend „RegE“) beschlossen. Ziel der darin enthaltenen Regelungen ist es, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Finanzstandorts zu stärken und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Start-up-Unternehmen, Wachstumsunternehmen sowie kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) voranzutreiben. Kapitalzugang und -ausstattung sollen verbessert werden und dafür Bestimmungen im Finanzmarkt-, Gesellschafts- und Steuerrecht ergänzt werden. Um dies zu erreichen, sieht der Entwurf diverse Maßnahmen vor, die im Folgenden dargestellt werden. Der Bundestag berät das Gesetz derzeit.

I. Wohlstandssicherung/Einstellung auf Digitalisierung und Klimaschutz

[i]Im Fokus: Start-Ups, Wachstumsunternehmen und KMUDer Entwurf setzt sich große Ziele: Es sollen der Wohlstand gesichert und gleichzeitig Gesellschaft und Wirtschaft zügig auf Digitalisierung und Klimaschutz eingestellt werden. Erforderlich ist es nach der Gesetzesbegründung, die Leistungsfähigkeit des deutschen Kapitalmarkts zu stärken und die Attraktivität des deutschen Finanzstandorts als bedeutenden Teil eines st...