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IWB Nr. 18 vom Seite 729

Der FASTER-Richtlinienentwurf

Dr. Sven-Eric Bärsch, Christoph Hawlitschek und Anna Nußbaum

[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 768Am hat die EU-Kommission einen Richtlinienentwurf zur schnelleren und sichereren Entlastung von Quellensteuern (FASTER-RL-E) vorgelegt. Der Entwurf umfasst die Einführung einer digitalen Ansässigkeitsbescheinigung (eTRC), eines Registers mit standardisierten Meldepflichten für zertifizierte Finanzintermediäre sowie von zwei beschleunigten Verfahren zur Entlastung von Quellensteuern. Dieser Vorschlag ist ein begrüßenswerter erster Schritt, der Anwendungsbereich sollte hingegen noch ausgedehnt werden.

I. Ziele und Instrumente

[i]Bisherige Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren zur Entlastung von Quellensteuern waren wenig erfolgreichDurch die im Entwurf der FASTER-Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen soll zum einen die Kapitalmarktunion durch Erleichterungen bei grenzüberschreitenden Investitionen forciert, zum anderen eine gerechte Besteuerung durch Verhinderung von Steuerhinterziehung und -missbrauch gewährleistet werden. Diese zwei gegenläufig wirkenden Ziele sollen durch die Einführung einer neuen standardisierten Meldepflicht für zertifizierte Finanzintermediäre miteinander in Einklang gebracht werden. Die Finanzverwaltungen der Mitgliedstaaten erhalten die Möglichkeit, die Berechtigung zur Anwendung des erm...