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DBA | Betriebsstätte/feste Einrichtung im Dienstleistungsbereich (BFH)
Den Anforderungen an eine
Betriebsstätte i.S. des
§ 12 Satz 1
AO, die auch für den abkommensrechtlichen Begriff der
Betriebsstätte/festen Einrichtung (hier:
DBA-Großbritannien 1964/1970 und 2010)
prägend sind, wird entsprochen, wenn dem Dienstleistenden im Zusammenhang mit
der Erbringung der Dienstleistung personenbeschränkte Nutzungsstrukturen an
ortsbezogenen Geschäftseinrichtungen zur Verfügung gestellt werden
(; veröffentlicht am
).
Hintergrund: Nach dem im Streitfall einschlägigen DBA werden Einkünfte, die eine in einem der Gebiete ansässige Person aus einem freien Beruf oder aus sonstiger selbständiger Tätigkeit ähnlicher Art bezieht, nur in diesem Gebiet besteuert, es sei denn, dass die Person für die Ausübung ihrer Tätigkeit in dem anderen Gebi...