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BFH 13.06.2023 VIII B 39/22, StuB 14/2023 S. 600

Zur Feststellung der Einkünfteerzielung und Schätzung von Kapitalerträgen aus einer ausländischen Kapitalanlage

Macht der Beschwerdeführer geltend, das FG habe aus den Umständen des Streitfalls zu Unrecht auf eine Erzielung ausländischer Kapitalerträge geschlossen, fehlerhaft eine Schätzungsbefugnis wegen eines nicht gegebenen Mitwirkungspflichtverstoßes gem. § 90 Abs. 2 i. V. mit § 162 Abs. 2 Satz 1 AO bejaht und die ausländischen Kapitalerträge der Höhe nach nicht realitätsgerecht geschätzt, rügt er vermeintliche Rechtsfehler des FG. Die Zulassung der Revision kommt auf dieser Grundlage nur in Betracht, wenn die Voraussetzungen für einen schwerwiegenden Rechtsanwendungsfehler des FG erfüllt sind (Bezug: § 90 Abs. 2, § 162 Abs. 1 Sätze 1 und 2, Abs. 2 Satz 1 AO; § 76 Abs. 1 Satz 1, § 76 Abs. 1 Satz 4, § 115 Abs. 2 Nr. 2, Alt. 2, § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO).

Praxishinweise

Im entschiedenen Fall stand fest, dass der Kläger zu einem bestimmten Zeitpunk...