AG | Erfolgsabhängige Zusatzvergütung für einen Vorstand

Haben die Parteien ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht für Zielvorgaben vorgesehen und sich insofern autonom im Unterbleibensfall der richterlichen Ersatzleistungsbestimmung unterworfen, kann das Fehlen einer solchen Leistungsbestimmung durch das Gericht ersetzt werden (vgl. § 315 Abs. 3 BGB). Haben die Parteien hingegen vereinbart, die Zielvorgaben gemeinsam aufzustellen, trifft den Dienstberechtigten die dienstvertragliche Nebenpflicht, mit dem Dienstverpflichteten für die einzelnen Zielperioden Ziele festzulegen, an deren Erreichung eine Bonuszahlung geknüpft ist.