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Systematik der gemeinnützigkeitsrechtlichen Regelungen für Zweckbetriebe
Im Gemeinnützigkeitsbereich nehmen die sog. Zweckbetriebe einen weiten Raum ein. Daher ist eine Kenntnis der verschiedenen Regelungen und deren Zusammenspiel für den Umgang mit gemeinnützigen Organisationen essenziell, dies auch vor dem Hintergrund der jüngsten Rechtsprechung des BFH in diesem Bereich.
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Hintergrund
[i]Frage des Zweckbetriebs hat u. a. Bedeutung für die Ertrags- und UmsatzbesteuerungDie Einstufung einer wirtschaftlichen Tätigkeit als Zweckbetrieb hat große Bedeutung für die Frage der ertragsteuerlichen Befreiung etwaiger Gewinne und für die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes auf die im Zweckbetrieb ausgeführten Lieferungen und Leistungen, um nur die wichtigsten Punkte zu nennen.
Grundvoraussetzung für einen Zweckbetrieb
[i]Basis ist der wirtschaftliche GeschäftsbetriebDer Zweckbetrieb muss eine selbständige nachhaltige Tätigkeit ausüben, durch die Einnahmen oder andere wirtschaftliche Vorteile erzielt werden. D. h. zunächst muss ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb i. S. des § 14 AO vorliegen. Unter den weiteren Voraussetzungen der §§ 65 ff. AO wird dieser dann zum Zweckbetrieb.
Überblick über die Zweckbetriebsnormen
[i]Regelungskatalog §§ 65 bis 68 AO für ZweckbetriebeDer allgemeine Zweckbetrieb wird in § 65 AO definiert. Danach folgen spezialgesetzliche Regelungen für Zweckbetriebe der ...