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Einkommen-/Lohnsteuer | Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
Die Veranlagung zur Einkommensteuer ist vorbehaltlich der Veranlagungstatbestände in § 46 Abs. 2 Nrn. 1 bis 8 EStG S. 395gem. § 46 Abs. 2 Halbsatz 1 EStG nur dann ausgeschlossen, wenn von den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit tatsächlich ein inländischer Lohnsteuerabzug vorgenommen worden ist (Bezug: § 25, § 46 Abs. 2, Abs. 4 EStG).
Der Kläger war der Auffassung, bei Nichtvorliegen der Veranlagungsgründe des § 46 Abs. 2 Nr. 1 bis Nr. 8 EStG habe nach § 46 Abs. 4 EStG eine Veranlagung zu unterbleiben (sog. Veranlagungssperre), wenn ein (inländischer) Lohnsteuerabzug zu Unrecht nicht vorgenommen worden sei. Diese Sichtweise teilt der BFH nicht. Gemäß § 25 Abs. 1 EStG wird die Einkommensteuer nach Ablauf des Kalenderjahres (Veranlagungszeitraum) nach dem Einkommen veranlagt, das der Stpfl. in diesem Veranlagungszeitraum bezogen hat, soweit...