Dorothee Hallerbach, Alois Th. Nacke, Lars Rehfeld

Gewerbesteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-482-67552-2

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Hallerbach, Nacke, Rehfeld - Gewerbesteuergesetz Kommentar Online

§ 5 Steuerschuldner

Marcel Hermes (Oktober 2023)

A. Allgemeine Erläuterungen zu § 5 GewStG

Hinweise

R 5.1 – 5.3 GewStR/H 5.1 – 5.3 GewStH.

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung des § 5 GewStG

1 § 5 GewStG legt den Steuerschuldner fest (vgl. § 43 AO) und regelt damit die persönliche Steuerpflicht bei der Gewerbesteuer. Zur sachlichen Steuerpflicht siehe § 2 und § 35a GewStG. § 5 bestimmt die Person, gegen die der Steuergläubiger (= die hebeberechtigte Gemeinde, § 4 und § 35a Abs. 3 GewStG) den Steueranspruch wirksam durchsetzen kann. Dies ist grundsätzlich der Unternehmer (§ 5 Abs. 1 Sätze 1 und 2 ...

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