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Einkommensteuer | Wegzugsbesteuerung und Wertpapierleihe
Die Rechtsfrage, ob die Vereinbarung einer sog. Wertpapierleihe über den Wertpapierbesitz die sog. Wegzugsbesteuerung im Augenblick der Aufgabe der unbeschränkten Steuerpflicht des Verleihers hindert, bleibt unbeantwortet, wenn sich aus den vertraglichen Regelungen ergibt, dass der Übertragungszeitpunkt dem Umzugszeitpunkt nachfolgt (Bezug: § 17 Abs. 1 EStG; § 6 Abs. 1 Satz 1 AStG).
Der gesetzliche Begriff der „Veräußerung“ in § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG weist eine enge Anknüpfung zum Umstand der Gewinnrealisierung auf, so der BFH. In diesem Zusammenhang habe der BFH z. B. in seinem Urteil vom - I R 88/13, NWB AAAAF-41500 (BStBl 2016 II S. 961) begründet, dass der Vollzug einer solchen Wertpapierleihe-Vereinbarung – auch wenn es wie im Streitfall zur Übertragung des zivilrechtlichen Eigentums gekommen und auf der Grundlage einer Bewertung der Rechte und...