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Wann geht eine E-Mail im Geschäftsverkehr zu?
BGH schafft mit Urteil vom 6.10.2022 Klarheit
Der BGH hat die juristisch streitige Frage, ab wann eine E-Mail im Geschäftsverkehr als zugegangen gilt, mit Urteil vom nun entschieden. Die Entscheidung sowie deren praktische Folgen beleuchtet dieser Beitrag.
I. Erstmalige Klärung durch den BGH
Der Großteil der geschäftlichen Erklärungen, solange diese keine Schriftform oder strengere Form erfordern, wird heutzutage elektronisch getätigt: Per E-Mail werden Verträge geschlossen, Informationen schnell und unkompliziert übermittelt oder sonstige rechtverbindliche Erklärungen abgegeben.
Bisher war es in der juristischen Literatur und Rechtsprechung allerdings nicht geklärt, zu welchem Zeitpunkt eine E-Mail im Geschäftsverkehr einem Empfänger als zugegangen gilt. Der BGH, der bislang zu der Frage nie Stellung beziehen musste, hat diese Frage nun mit einem Urteil vom entschieden. Danach gilt: Wird eine E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr innerhalb der üblichen Geschäftszeiten auf dem Mailserver des Empfängers abrufbereit zur Verfügung gestellt, ist sie dem Empfänger grundsätzlich in diesem Zeitpunkt zugegangen. Dass die E-Mail tatsächlich abgerufen und zur Kennt...