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Arbeitsrecht | Bundeskabinett beschließt vorzeitiges Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung (BMAS)
Die Bundesregierung hat am
die
vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Die
Aufhebung der sog. Corona-Arbeitsschutzverordnung erfolgt damit zeitgleich zur
Aufhebung der Maskenpflicht im Personenfernverkehr. Hierauf macht das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
aufmerksam.
Hierzu führt das BMAS u.a. weiter aus:
In Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege sind allerdings weiterhin corona-spezifische Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zu beachten.
In allen anderen Bereichen können Arbeitgeber und Beschäftigte künftig eigenverantwortlich festlegen, ob und welche Maßnahmen zum Infektionsschutz am Arbeitsplatz erforderlich sind.