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Lohn und Gehalt direkt digital Nr. 8 vom Seite 23

Rechengrößen und Beitragssätze in der Sozialversicherung (2023)

Alle wichtigen Werte auf einen Blick

Gerald Eilts

In ihrem Koalitionsvertrag 2021 - 2025 vom formulierte die Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Thema „Gesundheitsfinanzierung“ auf Seite 78: „Wir bekennen uns zu einer stabilen und verlässlichen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Den Bundeszuschuss zur GKV dynamisieren wir regelhaft. Wir finanzieren höhere Beiträge für die Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II aus Steuermitteln.“ Nach einem Jahr Ampel-Koalition ist davon wenig bis nichts umgesetzt worden. Die seit 2020 durch die Pandemie, die demografische Entwicklung und den technischen Fortschritt in der Medizin massiv unter Druck stehenden GKV-Finanzen verzeichnen für 2023 ein Finanzloch, welches sich in einer historischen Größenordnung zwischen 17 und 22 Mrd. € bewegt – je nach Sichtweise und Standpunkt. Das vor diesem Hintergrund verabschiedete Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vom , BGBl 2022 I S. 1990) ist allerdings lediglich ein weiteres Spargesetz nach dem Muster früherer Jahre und Jahrzehnte und lässt echte und nachhaltige Strukturreformen vermissen (Zitat Bundesgesundheitsminister ...

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