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BBK Nr. 22 vom Seite 1046

Fortbestehensprognose im Insolvenz- und Bilanzrecht

Teil 4: Praktische Hilfsmittel, Einzelfragen und typische Fehler

Karl Sikora

[i]Sikora, Fortbestehensprognose im Insolvenz- und Bilanzrecht, Teil 1, BBK 12/2022 S. 565 NWB AAAAI-62814, Teil 2, BBK 17/2022 S. 815 NWB KAAAJ-20659, Teil 3, BBK 18/2022 S. 861 NWB WAAAJ-21264 Im bisherigen Verlauf der Beitragsreihe zur Fortbestehensprognose wurden die zentralen rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Prognoseanforderungen dargestellt. Diese müssen unbedingt befolgt werden, damit die Prognose einer eventuellen gerichtlichen Nachprüfung standhalten kann. Im vorliegenden letzten Teil werden nun Punkte zusammengefasst, die zusätzlich helfen sollen, eine Gerichtsfestigkeit der Fortbestehensprognose zu realisieren. Dies umfasst einmal praktische Hilfsmittel und Musterschreiben zur Umsetzung der theoretischen Vorgaben. Ferner werden Einzelfragen abgeklärt, die in der Praxis immer wieder auftauchen und bei einer Fehlbeurteilung der Gerichtsfestigkeit entgegenlaufen können. Schließlich werden typische Prognosefehler aufgezeigt, die im Sinne der Gerichtsfestigkeit der Prognose unbedingt zu vermeiden sind.

I. Praktische Hilfsmittel und Musterschreiben

1. Aufbaumuster zur Fortbestehensprognose

[i]Aufbau im freien Ermessen des PrognoseerstellersZum konkreten Aufbau der Fortbestehensprognose bestehen keine gesetzlichen Vorschriften und auch die Rechtsprechung gibt lediglich Einzelelemente vor. Demnach liegt es grundsätzlich im freien Ermessen des Prognoseerstellers, wie diese aufgebaut und dokumentiert wird.

[i]Zwingende und empfehlenswerte AufbauelementeKlar ist zunächst, dass die Prognose als zentrale Elemente das Unternehmenskonzept, die integrierte Unternehmensplanung und die abschließende Gesamtwürdigung enthalten muss. Zusätzlich sollten in einem Grundlagenteil aber auch verständnisnotwendige Elemente explizit erläutert werden, die sonst häufig gar nicht oder nur implizit in anderen Teilen der Prognose enthalten sind. Hierzu gehören vor allem der Zweck, der Anlass, der Stichtag, die maßgeblichen juristischen Kriterien und der Aufbau der Prognose. Ferner sollten auch der Fortführungswille und die Stichtagsliquidität sowie bei beratererstellten Prognosen die Vollständigkeits- und die Nachprüfungserklärung der Geschäftsleitung dargelegt werden. S. 1047

Hinweis:

Mit [i]Grundlagenkapitel zur Förderung der Nachvollziehbarkeit einem derartigen Grundlagenkapitel kann die Nachvollziehbarkeit der Fortbestehensprognose deutlich verbessert und dadurch möglichen Einfallstoren für eine spätere Haftungsinanspruchnahme vorgebeugt werden. In diesem Sinne ist vor allem darauf zu achten, dass die einzelnen Punkte dieses Kapitels inhaltlich präzise und in einer verständlichen Sprache gut nachvollziehbar dargelegt werden.

Insgesamt [i]Viergliedriges Aufbauschemasollte demnach die Fortbestehensprognose nach dem folgenden viergliedrigen Aufbauschema erstellt werden: