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IWB Nr. 21 vom

Die Lohnfertigung in der Betriebsprüfung

Dr. Andreas Sinz

Mit diesem Beitrag wird die Reihe von Fallstudien zu wichtigen Schwerpunkten der Außenprüfung bei Verrechnungspreisthemen fortgesetzt. Der aktuelle Fall betrifft Auseinandersetzungen im Bereich Produktion. Im Mittelpunkt dieses Falls stehen Anlaufverluste einer Lohnfertigung, die aus Sicht der Betriebsprüfung im Kontext der vereinbarten Vergütung nicht zusätzlich verrechenbar sein sollen.

I. Ergebnis und Bewertung der Betriebsprüfung

Die Betriebsprüfung beanstandet im Ergebnis die vereinbarte Vergütung nach der Kostenaufschlagsmethode (6 %) im Prüfungszeitraum nicht, will aber die Verrechnung von Anlaufverlusten i. H. von 4,5 Mio. € nicht anerkennen.

II. Gegenargumente und Ergebnis

Tatsächlich lässt sich einer Verrechnung der Anlaufverluste im vorliegenden Fall nicht ablehnen. Die vorgenommene Schätzung ist weder verfahrensrechtlich zulässig noch materiell-rechtlich zutreffend.

Der Lösungsvorschlag verdeutlicht, dass verfahrensrechtliche Fragen eine hohe Bedeutung zukommt. Datenbankstudien der Betriebsprüfung sind wegen der typischen Unzulänglichkeiten von Datenbankstudien per se nicht geeignet, mit dem erforderlichen Beweismaß außerhalb von Mi...