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BFuP Nr. 5 vom Seite 545

Eine steuerliche Wirkungsanalyse zu § 4j EStG unter Einbeziehung von Aufwendungen auf Ebene der Patentverwertungsgesellschaften

Schwerpunktthema: Ökonomische Analyse des Steuerrechts

Prof. Dr. Thomas Egner und Dr. Verena Drummer, Universität Bamberg

Mit der fortschreitenden Internationalisierung von Unternehmenstätigkeiten nimmt auch die Diskussion über missbräuchliche Steuergestaltungen an Fahrt auf. So konnten und können die Steuerpflichtigen ihre Steuerlast insbesondere auch aufgrund steuerlicher Vorzugsregime mitunter erheblich reduzieren. Als attraktives Gestaltungsinstrument haben sich hierbei die sogenannten Patentboxen herausgebildet, die eine Niedrig- oder Nullbesteuerung von Erträgen aus immateriellen Werten ermöglichen. Neben internationalen Bestrebungen zur steuerunschädlichen Ausgestaltung derartiger Präferenzregelungen versuchen sich einzelne Staaten – z. B. Deutschland mit Hilfe von § 4j EStG sowie Österreich mit § 12 Abs. 1 Nr. 10 öKStG – mittels Abzugsbeschränkungen (auch) auf unilateralem Wege an der Bekämpfung der Patentboxen. In der konkreten Ausgestaltung der betreffenden Regelungen sind durchaus Unterschiede festzustellen, die bisweilen dazu führen, dass die Vorschriften über ihren eigentlichen Sinn und Zweck – die Kompensation des Patentbox-Vorteils – hinausgehen. Der Beitrag zeigt die Unterschiede zwischen der deutschen Lizenzschranke und dem österreichischen Abzugsverbot für Lizenzgebühren auf und untersucht de...