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IWB Nr. 18 vom

Dokumentationspflichten, Dauerverluste, Förderlizenzen und der CUP

Dr. Björn Heidecke, Anna-Katharina Christen und Niklas Martynkiewitz

In einem kürzlich entschiedenen Rechtsstreit hat eine defizitäre, dänische Konzerngesellschaft überwiegend erfolgreich gegen die von der dänischen Steuerbehörde veranlasste Einkünftekorrektur geklagt, die ihr die Unverwertbarkeit der Verrechnungspreisdokumentation und eine nicht fremdübliche Verrechnung von konzerninternen Leistungen unterstellt hatte (Oberstes Gericht für Ostdänemark, Urteil v.  - BS-41574/2018 und BS-41577/2018 „Maersk Oil“). Der Fall reiht sich ein in eine Reihe kontrovers diskutierter Verrechnungspreisfälle, in denen dänische Gerichte das Urteil der Vorinstanzen und Ermessensentscheidungen der dänischen Steuerbehörden aufgehoben haben.

I. Sachverhalt

Das dänische Unternehmen Total Energies EP Denmark A/S, vormals Mærsk Olie og Gas A/S (im Folgenden MOGAS) ist eine Konzerngesellschaft des französischen Mineralölkonzerns TotalEnergies SE. Die dänische MOGAS ist beteiligt an zwei hundertprozentigen Tochtergesellschaften in Algerien und Katar, die für die lokale Erdölförderung verantwortlich sind. Beide Tochtergesellschaften waren durch Vorarbeiten der dänischen Konzernobergese...