Einkommensteuergesetz Kommentar
1. Aufl. 2016
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§ 50i Besteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen
- IV B 5 - S
1300/14/10007, Anwendung des
§ 50i Absatz 2
EStG, BStBl 2016 I
7 ;
Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen
(DBA) auf Personengesellschaften,
BStBl 2014 I 1258.
Literatur: Liekenbrock, „Steuerfreie” Entstrickung oder § 50i EStG?, IStR 2013, 690; Bron, Der neugefasste § 50i EStG und seine Gefahren – mit Kanonen auf Spatzen schießen, DStR 2014, 1849; Ettinger/Beuchert, Wegzugsbesteuerung im Lichte des § 50i EStG, IWB 2014, 680; Rödder/Kuhr/Heimig, § 50i EStG-Strukturen nach dem „Kroatiengesetz“ – warum masive Kollateralschäden drohen, Ubg 2014, 477; Salzmann, „Nachbesserung“ des § 50i EStG, Erweiterung des Anwendungsbereichs in Abs. 1 Satz 2 durch das Kroatien-AnpG und dessen Auswirkungen, IWB 2014, 782.
A. Allgemeine Erläuterungen
I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift
1In der Vergangenheit wurde versucht, die Wegzugsbesteuerung (§ 6 AStG) durch verdeckte Einlagen (nach § 6 Abs. 1 Nr. 5b EStG erfolgsneutral) der Kapitalgesellschaftsanteile vor dem Wegzug in eine gewerblich geprägte Personengesellschaft zu vermeiden. Die Personengesellschaft sollte abkommensrechtliche Betriebsstätten vermitteln, denen die Kapitalgesellschaftsbeteiligungen zuzuordnen sind, so d...