Einkommensteuergesetz Kommentar
1. Aufl. 2016
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§ 29 Durchschnittssätze (weggefallen)
Literatur: Ullmann, Die Gewinnermittlungsrichtsätze in ihrer praktischen Anwendung, 2. Aufl. Ludwigshafen 1976.
Allgemeine Erläuterungen
1Mit § 29 EStG i. d. F. des EStG 1934 wurde eine Ermächtigungsgrundlage zur Aufstellung von Durchschnittsätzen im Wege einer Rechtsverordnung geschaffen, die auf § 46 EStG 1925 zurückging. Der Verordnungsgeber hatte nur zeitweilig davon Gebrauch gemacht. Die Regelung wurde durch das Gesetz zur Änderung und Vereinfachung des EStG u. a. vom als gegenstandslos gestrichen. Zum Zeitpunkt der Aufhebung bestand keine Rechtsverordnung mehr, die aufgrund der Ermächtigungsvorschrift des § 29 EStG eine Aufstellung von Durchschnittsätzen vorgesehen hat.
2Zur Verfassungsmäßigkeit des § 29 EStG vgl. .