Claus Möllenbeck, Michael Puke, Heinz Richter, Ralf Walkenhorst, Arne Marx

Der optimale Kurzvortrag

9. Aufl. 2014

ISBN der Online-Version: 978-3-482-69844-6
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-53699-1

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Der optimale Kurzvortrag (9. Auflage)

Thema 13 Widerstreitende Steuerfestsetzung, § 174 AO

Einleitung

§ 174 AO kommt bei Kollisionsfällen (unterschiedliche steuerliche Schlussfolgerungen aus einem Sachverhalt, die sich nach materiellem Steuerrecht denkgesetzlich ausschließen) zur Anwendung.

Hauptteil

  • Arten von Kollisionsfällen:

Zeitkollision (z. B. Betriebseinnahme wird sowohl in 01 als auch in 02 erfasst); Subjektkollision (z. B. Einkünfte aus V + V werden sowohl dem A als auch dem B zugerechnet); Objektkollision (z. B. das Finanzamt unterwirft einen Sachverhalt sowohl der Einkommen- als auch der Schenkungsteuer); Zuständigkeitenkollision (z. B. das Finanzamt A und das Finanzamt B erlassen gegenüber einem Steuerpflichtigen den gleichen Steuerbescheid).

  • Die Kollisionsfälle können positiv (Doppelberücksichtigung), aber auch negativ (keinerlei Berücksichtigung) ausgerichtet sein:

  • positiver Widerstreit (§ 174 Abs. 1, 2 AO)

    • mehrfache Berücksichtigung eines Sachverhalts zuungunsten des/der Steuerpflichtigen, Abs. 1

      • in mehreren (Steuer-)Bescheiden

      • nach materiellem Steuerrecht nur einmalige Berücksichtigung zulässig (Kollisionsfälle)

      • Antrag des Steuerpflichtigen (Änderung wirkt sich zu seinen Gunsten aus!)

      • Rechtsfolge: der fehlerhafte Bescheid ist zu korrigieren

      • Beispiel:...

Der optimale Kurzvortrag

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